Informationen zum Volksbegehren „Rettet die Bienen!“

Am 5. Oktober 2018 wurde beim Bayerischen Staatsministerium des Innern und für Integration die Zulassung des Volksbegehrens „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern“ (Kurzbezeichnung: „Rettet die Bienen!“) beantragt.

Die Eintragungsfrist beginnt am Donnerstag, 31. Januar 2019 und endet am Mittwoch, 13. Februar 2019. Während dieser Zeit halten die Gemeinden Eintragungslisten zum Eintrag der Unterzeichnungserklärungen im Rathaus sowie in den vier Bürgerbüros bereit.      

Liste der Eintragungsstellen in der Stadt Augsburg

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In Bayern gehen viele Tier- und Pflanzenarten massiv in ihrem Bestand zurück oder sterben sogar aus. Besonders betroffen sind Insekten, die um ca. 75 % zurückgegangen sind. Jeder, der mit dem Auto unterwegs ist, erlebt diesen Bestandsrückgang: Während früher die Windschutzscheibe mit toten Insekten bedeckt war, kann man heute wochenlang fahren ohne das Fenster zu putzen. Der Rückgang der Insekten verläuft zeitgleich mit dem Rückgang blühender Wiesen und anderer natürlicher Lebensräume, welche die Insekten für Nahrung und Fortpflanzung benötigen. Darunter leiden auch alle Insektenfresser, allen voran viele Vogelarten. Dieser Rückgang ist nicht nur ein Verlust unserer Lebensqualität, sondern eine eine konkrete Gefahr für unsere Zukunft. Denn wenn das Zusammenspiel zwischen der Pflanzen- und Tierwelt und dem Menschen gestört wird, wird vieles, was wir heute als selbstverständlich erachten, in Zukunft nicht mehr möglich sein– allem voran die natürliche Bestäubung der Pflanzen durch Insekten. Wir möchten daher den Rückgang der Arten minimieren, indem wir das bayrische Naturschutzgesetz in wesentlichen Teilen verbessern.

Mehr Informationen finden Sie hier

Das Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration hat dem Zulassungsantrag stattgegeben. (Bekanntmachung der Zulassung)

Eintragungsscheine:    

Der Eintragungsschein berechtigt zur (persönlichen) Eintragung in einem beliebigen Eintragungsraum in ganz Bayern.      

Darüber hinaus können Stimmberechtigte, die eidesstattlich versichern, dass sie während der gesamten 14-tägigen Eintragungsfrist wegen Krankheit oder körperlicher Behinderung den Eintragungsraum nicht aufsuchen können, auf dem Eintragungsschein ihre Unterstützung für das Volksbegehren erklären und eine Hilfsperson beauftragen, die Eintragung für sie im Eintragungsraum vorzunehmen. Die Beauftragung einer Hilfsperson ist als Ausnahmetatbestand auf die Fälle einer dauernden Krankheit oder Behinderung beschränkt. Stimmberechtigte, die sich während des Eintragungszeitraumes in Urlaub befinden oder sich aus anderen wichtigen Gründen (z.B. dienstlich veranlasste Reise, Kuraufenthalt) nicht am Volksbegehren beteiligen können, dürfen eine Hilfsperson nicht mit der Eintragung beauftragen. Durch eine dennoch abgegebene (falsche) eidesstattliche Versicherung macht sich der Stimmberechtigte strafbar.      

Den Antrag auf Erteilung eines Eintragungsscheins erhalten Sie hier

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