Masterplan für die Gestaltung nachhaltiger und emissionsfreier Mobilität

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Am 10.04.18 war Auftakt der Lenkungsgruppe zur Erarbeitung des Masterplan für die Gestaltung nachhaltiger und emissionsfreier Mobilität:

Der Stadtrat hat noch in seiner Sitzung im Dezember letzten Jahres in einem eng gestrickten Zeitplan einen Masterplan auf den Weg gebracht. Meine Verwaltung im Umweltamt hat in guter Zusammenarbeit mit den anderen zuständigen städtischen Dienststellen dazu sehr schnell und mit großer Fachkenntnis die Vorarbeiten geleistet. Zu berücksichtigen ist, dass die Vorgaben des Bundes für die Umsetzung von (für uns Kommunen unabdingbaren) Förderungen zur Nachhaltigen Mobilität in den letzten Monaten fast täglich verändert und erweitert wurden. So hatte der Bund am 4. September 2017 auf dem sog. 2. Dieselgipfel endlich entschieden, dass die Kommunen bei der Verbesserung der Luftqualität in den betroffenen Städten (Augsburg gehört dazu) unterstützt werden sollten. Grundlage einer Förderung musste aber ein sog. Masterplan sein, der gefördert und dessen Projektskizze bis 24.11.17 vorgelegt werden sollte.

Wir mussten also innerhalb von etwas mehr als 2 Monaten nach Vorgaben des Bundes, die im Laufe der Erarbeitung ständig nachgebessert wurden, einen Förderantrag abgeben. Das wurde geschafft (mehr Informationen finden Sie in der Beschlussvorlage BSV 17/01236 unter diesem Link mehr Informationen finden Sie außerdem im Förderantrag unter diesem Link ), wir haben dann noch im Dezember den Zuschlag für die Erstellung eines Masterplans bekommen. Dann musste eine Ausschreibung und die Vergabe des Masterplans an ein externes Planungsbüro organisiert werden. Auch da sind wieder Fristen einzuhalten.

Inzwischen ist das Planungsbüro beauftragt, bis 31.07.18 muss ein Masterplan vorliegen. Übrigens, ist die Erstellung eines Masterplans nicht unsere Erfindung. Denn in der Stadt Augsburg sind als Grundlage einer anderen umweltfreundlichen Verkehrspolitik gute Pläne vorhanden (Nachverkehrsplan, Luftreinhalteplan mit über 30 Maßnahmen, Klimaschutzprogramm, Fahrradstadt-2020-Programm). Allerdings fehlte es bisher an ausreichenden Finanzmitteln zur Umsetzung. Diese Mittel sollen jetzt vom Bund fließen, allerdings müssen wir noch die Schleife Masterplan drehen.

Zu beachten bitte ich auch, dass wir nicht abwarten, bis der Masterplan erstellt ist. Nachdem auch wir in Augsburg wahrgenommen haben, dass die Einhaltung der Grenzwerte bei der Luftreinhaltung vor Gericht höher bewertet wird, als die z.T. luftverschmutzende Mobilität, habe wir in Zusammenarbeit mit der für die Luftreinhaltung zuständigen Regierung von Schwaben, dem Landesamt für Umwelt und den zuständigen Fachstellen in der Stadtverwaltung u.a. auch in der besonders von Grenzwertüberschreitungen betroffenen Karlstr. sehr schnell die Ampelschaltungen optimiert um den Verkehrsfluss zu verstetigen. Mir ist es ein besonderes Anliegen darauf hinzuweisen, dass Verstetigung nicht heißen darf: Beschleunigung. Denn das Signal: es geht jetzt schneller durch die Innenstadt ist auf jeden Fall kontraproduktiv für eine bessere Luftqualität. Fachlich ist völlig klar, wir müssen die Innenstadt von Verkehr entlasten, d.h. klar und eindeutig: weniger Individualverkehr, mehr ÖPNV immer unter der Prämisse, dass die Mobilität in und aus der Innenstadt für jeden und jede einzelne gewährleistet sein muss.

Ein zweites Thema im Bereich Verkehr möchte ich noch kurz ansprechen und damit verdeutlichen, dass die Aussage „die Verkehrswende staubt vor sich hin“, die erst vor kurzem in einem Kommentar der Augsburger Allgemeinen zu lesen war, mit der Realität nichts zu tun hat.

Ich habe letztes Jahr das Thema Elektromobilität ganz oben auf die Tagesordnung gesetzt. Inzwischen wurde das Thema in einem ausführlichen Beteiligungsprozess bearbeitet, im Februar 2018 wurde ein Grundsatzbeschluss zum Aufbau von Landeinfrastruktur gefasst (siehe Anlage), im März hat der Bauausschuss 16 Standorte für (Schnell-)Ladestationen gefasst. Wenn etwas bei diesem Thema staubt, dann werden es in den nächsten Monaten die Bauarbeiten sein zur Erstellung der Ladestationen.

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