Liebe Freundinnen und Freunde,

 

zum earth day am 22. April hat eine Gruppe hochrangiger WissenschafterInnen an die internationale Gemeinschaft appelliert, den Ausstoß von klimaschädlichen Emissionen bis 2050 auf Null zurückzufahren. 2015 sei "ein entscheidendes Jahr für die Menschheit", erklärte das Forschungsinstitut The Earth League.

Damit spielten die Forscher auf den UN-Klimagipfel Ende des Jahres in Paris an, bei dem ein international verbindliches Klimaschutzabkommen beschlossen werden soll. Der Earth-League-Vorsitzende Johan Rockstrom sagte, das Ziel, die Erderwärmung auf ein beherrschbares Maß von zwei Grad im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter zu beschränken, sei immer noch erreichbar. Das Zeitfenster dafür sei "noch offen, aber nicht mehr lange".

Was hat das mit Augsburg zu tun und mit unserer politischen Arbeit hier. Sehr viel, denn wir leben in einer Großstadt und wir wissen, dass 80 % der Treibhausgase von den Städten dieser Welt kommen. Also müssen wir das Leben in den Städten verändern. Dafür müssen wir Grüne Politik machen und uns einmischen.

Wie geht dieses einmischen? Wir haben in einer Mitgliederbefragung entschieden in eine Kooperation mit CSU und SPD zu gehen und uns auf diesem Wege einzumischen.

Ich möchte in meiner Bilanz des 1. Jahrs als Referent für Umwelt, Nachhaltigkeit und Migration darüber berichten, was inzwischen auf den Weg gebracht wurde.

Ich wurde am 2.5.2014 mit einer ganz guten Mehrheit des Stadtrats zum berufsmäßigen Stadtrat gewählt. Ich arbeite jetzt seit fast genau einem Jahr daran, die Themen meines Referats mit Leben und vor allem mit politischen Inhalten zu füllen und diese umzusetzen.

Dies kann nur gelingen mit Strukturen, die die oben erwähnte notwendige politische Veränderung voran bringen.

Diese Strukturen habe ich geschaffen und bin auch immer noch dabei.

Ich musste mich als aller erstes darum kümmern, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Fachabteilungen wieder eigenständig und engagiert arbeiten können und wollen. Ich habe in den ersten Wochen meiner Amtszeit die Erfahrung gemacht, dass Kreativität, Teamarbeit und zukunftsfähige Politik in den Schreibtischschubladen eingesperrt waren.

Ich merke allmählich, dass in diesen Schubladen viel Aufbruch und viele Ideen für eine umweltgerechte Stadt.

Ein kleines Beispiel ist das urban gardening. Nicht zuletzt durch die Aktion des Grünen Stadtverbandes auf dem Heuss-Platz letztes Jahr ist das städtische Gärtnern durch einen Grundsatzbeschluss im Umweltausschuss im Dezember zu einem wichtigen Baustein für ein lebenswertes Augsburg geworden. Ihr habt vielleicht die Berichterstattung über das urban gardening verfolgt, da kommt die Leiterin des Amtes für Grünordnung vor und nicht der Umweltreferent. Aber ohne dass ich als zuständiger Referent Grünes Licht für dieses Thema gegeben hätte, stünde es nicht ganz oben auf der politischen Agenda. Es wird die Aufgabe in den nächsten Jahren sein, dieses Grüne Licht sichtbar zu machen.

Ich will noch weitere Beispiele dafür nennen:

Die Leitung des Umweltamts ist endlich neu besetzt mit Hans-Peter Koch, der jahrelang die von Thomas Schaller aufgebaute Klimaschutzabteilung geleitet hat.

Ich habe mit zwei Stabsstellen und mehr Personal die Themen Nachhaltigkeit und Migration aufgewertet.

Anfang April hat mit Margret Spohn eine Frau die Leitung des Büros für Migration übernommen, die 14 Jahre lang die interkulturelle Öffnung der Stadt München vorangebracht hat. Daran werde ich gemeinsam mit ihr in den nächsten Jahren arbeiten. Und wir wollen die Kresslesmühle wieder zu einem Ort des interkulturellen Lebens machen.

Im Büro für Nachhaltigkeit habe ich mit Norbert Stamm und seinem Team in einem ausführlichen Prozeß mit der Stadtgesellschaft und unter großer Beteiligung der Stadtverwaltung die Zukunftsleitlinien für ein nachhaltiges Augsburg entwickelt, die jetzt im Entwurf vorliegen und in fast allen Ausschüssen des Stadtrats beraten und im Juli endgültig verabschiedet werden sollen. Die Diskussionen dazu sind nicht einfach, denn auch die anderen Parteien merken jetzt, welchen Einfluss diese Zukunftsleitlinien auf die zukünftige Politik der Stadt haben werden. Sie werden Grundlage sein für ein in den nächsten Monaten zu erarbeitendes Stadtentwicklungskonzept und sie werden Grundlage sein für alle politischen Entscheidungen in den nächsten Jahren. Das ist auch notwendig, denn Augsburg – besser Stadtgesellschaft und Politik - müssen jetzt beweisen, dass der vor zwei Jahren verliehene Titel „nachhaltigste Großstadt Deutschlands“ begriffen wurde als Aufgabe. Noch sind es Schlagworte, die da stehen: Energieverbrauch senken, Biologische Vielfalt erhalten, Allen die Teilhabe ermöglichen, Soziales und ökologisches Wirtschaften fördern, Vielfalt leben, Offenheit und Transparenz erhöhen.

Es wird auf Stadtrat und Stadtverwaltung ankommen, diese Schlagworte mit Leben zu füllen und den Weg zu einer nachhaltigen Stadtgesellschaft weiter voranzuschreiten.

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