Reiner Erben zum Referenten für Umwelt, Nachhaltigkeit und Migration gewählt

Meine Antrittsrede im Umweltausschuss am 14.07.14 mit Vorstellung meines neuen Referatsbereichs

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

die neue Stadtratsperiode hat begonnen und heute beginnt unser Ausschuss mit der parlamentarischen Arbeit.

Ich möchte deshalb kurz den Referatsbereich vorstellen mit dem Sie es in den nächsten 6 Jahren hier in diesem Ausschuss zu tun haben.

Vorab möchte ich mich bei der Verwaltung und auch beim meinem Vorgänger Rainer Schaal bedanken für die umfassende Vorarbeit, an der wir an verschiedenen Punkten gut ansetzen können. Allein heute liegen dem Ausschuss verschiedene Beratungsgegenstände vor (z.B. licca liber, Kompensationsmaßnahmenprogramm, Friedhofswesen und Bestattungsdienst), die die gute Arbeit in den letzten Jahren deutlich machen.

Einiges wird sich aber auch ändern. So hat sich der Zuschnitt des Referats geändert. Der Forst wird jetzt vom Ref. 1 betreut. Ich bin mir aber sicher, dass ich mich in den forstwirtschaftlichen und naturschutzfachlichen Zielen für unseren Wald gut mit Bürgermeisterin Weber verständigen kann.

Im beigefügten Organigramm sind die verbliebenen Bereich dargestellt.

Neu im Referat ist der Bereich Migration und Interkultur. Wir haben dafür ein Büro als Stabsstelle geschaffen. Dieses Thema wird allerdings nicht im Umweltausschuss behandelt, sondern im Org- und Personalausschuss.

Neu zugeordnet im Referat ist jetzt das Thema Nachhaltigkeit. Auch dafür wurde eine neue Stabsstelle als Büro für Nachhaltigkeit mit der Geschäftsstelle der Lokalen Agenda direkt im Referat eingerichtet. Über einen wichtigen Aspekt dieses Themas in den nächsten Jahren wird anschließend Norbert Stamm berichten.

Neu im Referat ist auch der Zoo (als Beteiligung) und das Naturmuseum (als Amt). Diese Übertragung der Zuständigkeit vom Kulturreferat auf das Umweltreferat macht Sinn, denn im Referat 2 ist bisher schon das Thema Umweltbildung angesiedelt und diese beiden Einrichtungen leisten dafür wichtige Beiträge. Allerdings werden wir uns im Ausschuss dann auch mit nicht ganz einfachen Projekten von Naturmuseum oder Zoo beschäftigen müssen. Durch den beabsichtigten Umbau der Augusta-Arcaden wird das Naturmuseum betroffen sein, aber viel wichtiger wäre mir, dass sich Pläne konkretisieren, das Museum in das geplante Umweltbildungszentrum im Botanischen Garten zu integrieren. Und bekannt ist, dass am Zoo ein neues Elefantenhaus entstehen soll.

Die anderen Bereiche des Referats sind geblieben. Ich will zu anstehenden Aufgaben des aws, des AGNF und des Umweltamtes nur einige Schlaglichter nennen.

Beim aws steht in den nächsten Jahren die Umsetzung der beschlossenen Konzentration der Depots auf der Tagesordnung. Das Depot Nord ist gerade in der Planung und zum Depot Süd beraten wir heute. Wichtig ist mir dabei, dass wir die Sammlung von Wertstoffen weiter gut und möglichst bürgerfreundlich organisieren. Allerdings wird es dabei auch immer darum gehen müssen, die Gebühren im Blick zu behalten.

Im Amt für Grünordnung, Naturschutz und Friedhofswesen sehe ich als wichtige Aufgabe, den Standard bei der Pflege der Grünflächen und Bäume beizubehalten, allerdings müssen wir uns damit befassen, welcher Standard gewollt ist und wie er bezahlt werden kann. Dabei will ich auch neue Formen und Beteiligungsmöglichkeiten wie z.B. urbanes Gärtnern einbeziehen. Wichtig im Bereich des AGNF wird auch sein, dass im Zusammenhang mit der Entwicklung eines neuen Stadtentwicklungskonzepts ein Grünflächenentwicklungskonzept erstellt werden muss.

Im Umweltamt steht endlich an, die Amtsleitung neu zu besetzen. Die Stelle war intern und extern ausgeschrieben, uns liegen 20 Bewerbungen vor, die Bewerbungsfrist ist Ende Juni abgelaufen und am 30.7. habe ich zur Sitzung einer Findungskommission eingeladen.

Im Umweltamt werden wir in den nächsten Jahren immer wieder mit dem Jahrhundetprojekt licca liber befasst sein, dazu hören wir später mehr. Die Klimaschutzstelle im Umweltamt wird damit befasst sein, den seit 2008 laufenden 9 Punkte Plan zum Klimaschutz in unserer Stadt zu bilanzieren und mir ist es dabei ein besonderes Anliegen, dass das Thema und damit verbunden die Energiewende noch präsenter wird in der Stadt und vor allem konkrete Umsetzungen beschlossen und durchgeführt werden.

Gerade beim Thema Klimaschutz und Energiewende ist mir die Beteiligung der Bevölkerung besonders wichtig. Und da – aber nicht nur da – sind Sie hier im Ausschuss gefragt.

Ich wünsche mir und biete Ihnen an, dass wir bei den Themen Umwelt und Nachhaltigkeit gut zusammenarbeiten aber auch notwendige politische Debatten fair und offen führen. Auf gute Zusammenarbeit.

Reiner Erben

Kommentare unterstützt durch Disqus