Wie wir unsere Mobilität emissionsfrei & nachhaltig gestalten

Masterplanprozess und -ergebnisse

Einführung Umweltreferent Erben in der Stadtratssitzung am 26.7.18

In Augsburg kommt es wie in vielen anderen Großstädten zu regelmäßigen Überschreitungen des Grenzwertes für Stickstoffdioxid, überwiegend verursacht durch den Verkehr mit Dieselfahrzeugen. Aufgrund der Überschreitungen des Jahresmittelwerts von 40μg/m³ NO2 ist die Stadt Augsburg berechtigt, Fördermittel des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) aus dem „Sofortprogramm saubere Luft 2017-2020“ zu beantragen. Im Dezember 2017 erfolgte nach einem zweistufigen Antragsprozess, bestehend aus einer Projektskizze und dem Voll-Antrag, die Bewilligung der Fördermitten in Höhe von über 200.000 Euro. Dabei ist die Erstellung des Masterplans zu 100% gefördert, d.h. die Stadt Augsburg musste hier kein eigenes Geld investieren.

Die Erarbeitung des Masterplans wurde zu Beginn des Jahres 2018 öffentlich ausgeschrieben – den Zuschlag erhielt Green City (Green City Projekt GmbH) aus München, die bereits mit der Erstellung des Elektromobilitätskonzeptes der Stadt Augsburg (ebenfalls unter Leitung des Umweltreferats) betraut waren, so dass bestmöglich Synergieeffekte genutzt werden konnten.

Um möglichen Fahrverboten für Dieselfahrzeuge vorzubeugen, sollen im Rahmen des Masterplans die Maßnahmen erarbeitet und aufgezeigt werden, mit denen möglichst zügig und wirksam die Schadstoffbelastung in Augsburg gemindert werden kann.

Der Masterplan nachhaltige und emissionsfreie Mobilität soll der Stadt Augsburg als Grundlage für die Priorisierung und Umsetzung von emissionsreduzierenden Maßnahmen dienen und dem Bund als Referenz für Förderentscheidungen. Insbesondere er zweite Aspekt ist bedeutsam, da verschiedene bereits existierende und erwartete neue Fördertöpfe des BMVI die Erstellung eines solchen Masterplans als Grundvoraussetzung für finanzielle Zuwendungen benennen. Die Anstrengungen haben bereits erste Früchte getragen, denn schon während der Erstellungsphase wurde ein erster Antrag der Stadt Augsburg im Bereich der Erneuerung von Lichtsignalanlagen-Technik in Höhe von mehr als 0,5 Mio Euro positiv beschieden.

Die konkreten Arbeiten am Masterplan nachhaltige und emissionsfreie Mobilität begannen im April 2018 und werden bis spätestens zum 31.07.2018 fertiggestellt. Green City finalisiert in den nächsten Tagen das Masterplandokument, das dann für die Behandlung in der ersten Stadtratssitzung nach der Sommerpause vorgesehen ist. Eine Präsentation der Ergebnisse in Form einer kleinen Posterausstellung wurde gestern im Fürstenzimmer präsentiert und sie steht Ihnen heute während der Stadtratssitzung hier im Rathaus zur Verfügung.

Die inhaltlichen Schwerpunkte des Masterplans waren durch das BMVI vorgegeben:

  • Digitalisierung
  • Elektrifizierung des Verkehrs
  • Urbane Logistik
  • Radverkehr
  • Vernetzung im ÖPNV

 

Um dem lokalspezifischen Bedingungen noch besser Rechnung zu tragen, wurde diese jedoch während des Prozesses noch weiter ergänzt. Zudem wurde nicht nur das Thema Luftreinhaltung betrachtet, sondern es wurde ein starker Fokus auf eine ganzheitlich-nachhaltige Perspektive auf das umfangreiche Themenfeld Mobilität zugrunde gelegt.

Neben der Berücksichtigung von bestehenden Planungen und Pläne

  • Gesamtverkehrsplan Augsburg
  • Nahverkehrsplan
  • Luftreinhalte-/ Aktionsplan
  • Elektromobilitätskonzept
  • Fahrradstadt
  • Stadtentwicklungskonzept
  • Regionales Klimaschutzkonzept

wurden in vier ExpertInnenenworkshops weitere Maßnahmen ausgearbeitet und konkretisiert. Damit wurden trotz des sehr eng vorgegeben Zeitrahmens seitens der Bundesregierung die Beteiligung relevanter Augsburger Akteure sichergestellt. Darüber hinaus wurde der Prozess zugleich auf eine möglichst breite inhaltliche Basis gebaut und auch die Politik von Anfang an mit einbezogen.

Lenkungskreis FraktionsvertreterInnen und VerwaltungsvertreterInnen (drei Sitzungen)

Wissenschaftlicher Fachbeirat mit ausgewiesenen FachexpertInnen:

Kernstück des Masterplans sind 22 ausgewählte und detaillierter untersuchte Maßnahmen um Schadstoffemissionen zu minimieren (siehe Abbildung). So gut es ging wurde die Wirksamkeit der einzelnen Maßnahmen auf die Reduktion des NO2-Ausstoßes berechnet. Ein Ergebnis aus den NO2 Berechnung dürfte auch für die Bundesregierung von besonderem Interesse sein:

Wenngleich die detaillierten Berechnungen zur NO2-Wirksamkeit noch in der letzten Bearbeitungsphase sind, so zeigt sich schon jetzt:

Maßnahmen auf kommunaler Ebene tragen zwar potenziell zu einer Verbesserung der Luftqualität bei, erreichen jedoch bei weitem nicht die (v.a. kurzfristige!) Wirksamkeit, die beispielsweise eine Nachrüstung von Filtersystemen für Dieselfahrzeuge erreichen würde. Trotzdem sind die identifizierten und untersuchten Maßnahmen wichtige Bausteine für eine v.a. nachhaltige und auch emissionsärmere Mobilität in Augsburg. Wie die Untersuchungen zeigen, lässt sich in der Bündelung der Maßnahmen in der Gesamtsumme ebenso ein wirksamer Reduktionseffekt erreichen. Daher ist es umso wichtiger, die 22 Maßnahmen als Gesamtpaket umzusetzen und so möglichst viele Ansatzpunkte zur Reduktion auszunutzen.

Stadtrat Masterplan Mobilität.jpg 

Zwei Ansätze wurden hier als „Basismaßnahmen“ identifiziert, die zwar keine direkten Wirkungen zur Reduktion der Stickstoffdioxid-Emissionen haben, jedoch trotzdem für die weiteren Aktivitäten der Stadt Augsburg grundlegende Rahmenbedingungen einer effizienten Umsetzung und erfolgreichen Akzeptanz der Maßnahmen sein sollten:

  • Aufbau von Verwaltungsstrukturen zur Förderung nachhaltiger Mobilität   
    Das Thema Mobilität ist in der Stadtverwaltung durch mehrere unterschiedliche Dienststellen besetzt. Eine Bündelung bzw. v.a. eine Koordination der Aktivitäten wäre unter dem Gesichtspunkt einer strategischen und langfristig ausgerichteten Herangehensweise sehr sinnvoll.
  • Kommunikation, Information und Marketing           
    Alle Akteure müssen auch nach dem Ende des Masterplanprozesses (wie auch des Elektromobilitätskonzepts) weiter miteinander im Gespräch bleiben, um gemeinsam die Umsetzung voranzutreiben. Zudem ist gerade die Information, Einbindung und Aktivierung der Öffentlichkeit Schlüssel zum Erfolg – die BürgerInnen sind schlussendlich in der Stadt unterwegs und bestimmen durch ihre eigene Verkehrsmittelwahl und ihr Mobilitätsverhalten, wie es weitergeht.

 

Mit den beiden Masterplänen wird deutlich, wie die Mobilität in Augsburg organisiert werden muss: umweltfreundlich, auf das jeweilige Mobilitätsverhalten zugeschnitten und öffentlich. Der Kurs, der in den letzten Jahren in Augsburg eingeschlagen wurde, muss fortgesetzt und ausgeweitet werden: Ausbau des ÖPNV und des Radverkehrs und Reduzierung des Motorisierten Individualverkehrs.

Auch Bund und Länder haben mit ihrer massiven Ausweitung der Förderung des umweltfreundlichen Verkehrs endlich erkannt: wir müssen jetzt handeln um die Mobilität für alle zu sichern, wir müssen jetzt handeln um die Gesundheit und die Umwelt zu schützen und wir müssen jetzt handeln um die Aufenthalts- und Lebensqualität in unseren Städten zu verbessern.

Mit den beiden heute vorgelegten Plänen hat die Stadt Augsburg eine gute Grundlage um zu wissen und zu planen, wie in den nächsten Jahren umwelt- und benutzerfreundliche Mobilität in unserer Großstadt um- und ausgebaut werden muss. Es wird deutlich, was wir tun können und tun wollen und es wird deutlich, in welchen Bereichen wir vor allem finanzielle Unterstützung von Bund und Land brauchen. Mit dieser Förderung aber auch mit eigenen Projekten und Maßnahmen müssen wir jetzt konkret werden.

Der Prozess der Erarbeitung der beiden Pläne war bewusst sehr kommunikativ und partizipativ angelegt. Beim Thema Mobilität kommt es darauf an, möglichst alle mitzunehmen – im wahrsten Sinne des Wortes und im übertragenen Sinne. Wir haben dazu wichtige Schritte gemacht. Verwaltung, Politik und Fachleute waren in den Workshops intensiv eingebunden. Ich denke man kann sagen, die erarbeiteten Ergebnisse stehen auf einem guten Fundament.

Ich möchte mich an dieser Stelle bei allen aus Politik, Verwaltung und Fachbeiräten bedanken, die mitgearbeitet und ihre Ideen und ihr Fachwissen eingebracht haben.

Der Masterplan nachhaltige und emissionsfreie Mobilität ist – genauso wie das Elektromobilitätskonzept – wichtige Grundlage für die Umsetzung der Augsburger Agenda für Mobilität und somit ein zentraler Baustein für die Augsburger Mobilität der Zukunft.

Mehr Informationen finden Sie hier

 

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